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Durchführung Gemeindeversammlung vom 27. November 2020

24. November 2020

Der Gemeinderat hat entschieden, die Gemeindeversammlung vom 27. November 2020 mit Schutzkonzept und –Massnahmen durchzuführen.

Aufgrund der 2. Welle von Covid-19 mussten sich die Gemeinden entscheiden, ob sie ihre Gemeindeversammlungen mit allen Traktanden durchführen oder diese absagen und die unaufschiebbaren Traktanden einer Urnenabstimmung unterstellen. Der Bundesrat hat an seiner Information vom 18. Oktober 2020 die Durchführung von Gemeindeversammlungen explizit ermöglicht und der Kanton Aargau hat in einer Vernehmlassung vom 21. Oktober 2020 mitgeteilt, dass die getroffenen Verschärfungen der Covid-Massnahmen die Gemeindeversammlungen nicht betreffen. Diese Informationen basieren immer auf dem zum jeweiligen Zeitpunkt geltenden Recht und es ist offen, ob es – allenfalls auch kurzfristig – zu weiteren Massnahmen kommt, welche eine Neubeurteilung der Situation erfordert. Ein entsprechendes Schutzkonzept ist in jedem Fall umzusetzen.

Der Gemeinderat Kaisten hat sich entschieden, die Gemeindeversammlungen durchzuführen. Kaisten ist in der glücklichen Lage, über eine geeignete Infrastruktur (Sporthalle Hofstatt) zu verfügen, in welcher alle erforderlichen Schutzmassnahmen umgesetzt werden können.

Damit sich keine Menschenansammlungen beim Anstehen vor der Einwohnergemeindeversammlung bilden, hat der Gemeinderat beschlossen, zuerst die Einwohnergemeindeversammlung und danach die Ortsbürgergemeindeversammlung durchzuführen. Der Beginn der Einwohnergemeindeversammlung ist auf 19.00 Uhr festgelegt. Die Türöffnung erfolgt ab 18.30 Uhr. Auf dem Platz vor der Sporthalle wie auch während der Versammlung gilt eine generelle Maskentragpflicht. Die weiteren Massnahmen können dem Schutzkonzept auf Seiten 47 – 49 der Gemeindeversammlungsbroschüre entnommen werden.

Sollte sich zwischen dieser Information und der Durchführung der Gemeindeversammlungen eine neue Situation ergeben, wird über die Homepage informiert.

Der Gemeinderat würde sich freuen, Sie trotz dieser erschwerten Bedingungen an der Gemeindeversammlung vom 27. November 2020 begrüssen zu dürfen.

 

Gemeinderat Kaisten

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